Kavanaugh im Supreme Court der USA

Als Brett Kavanaugh am 6. Oktober am Supreme Court vereidigt wurde, sorgte dies für Aufruhr und Empörung. Aber warum eigentlich? Wenn man dies erklären will, muss man sich zunächst damit beschäftigen, was der Supreme Court ist, wer Brett Kavanaugh ist und was in der Zeit zwischen der Nominierung und der letzten Abstimmung passiert ist.

Der Supreme Court ist der oberste Gerichtshof der USA und agiert in allen Rechtsbereichen als oberste Instanz. Zu den wichtigsten Aufgaben gehören die Verfassungsauslegung sowie die Prüfung der Amtshandlungen des Präsidenten und der Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen. So nimmt er aktiven Einfluss auf die Gesetze der USA. Gibt es einen neuen Gesetzentwurf, ist der Supreme Court befugt, diesen abzulehnen.

Er besteht aus insgesamt 9 Richtern: einem Vorgesetzten, dem Chief Justice, und 8 beigeordneten Richtern, den Associate Justices. Um Richter des Supreme Courts zu werden, muss man vom amtierenden Präsidenten nominiert werden und die Zustimmung vom Senat erhalten. Erhält man dieses Amt, bleibt man es faktisch lebenslänglich, der Präsident beeinflusst das Land damit noch auf lange Zeit. Tritt ein Richter zurück, wird ein neuer gewählt.

Kavanaugh wurde im Februar 1965 geboren und arbeitete seit 1990 im Rechtssystem. Am 9. Juni 2018 wurde er für den Posten eines Associate Justice von Präsident Trump nominiert. Dies wurde zum Teil heftig kritisiert, da Kavanaugh frauenfeindlich und homophob eingestellt wirkte. Als dann Berichte veröffentlicht wurden, welche Kavanaugh der sexuellen Belästigung beschuldigten und sich in kurzer Zeit Anschuldigungen der Vergewaltigung anschlossen, wurde Kavanaughs Nominierung immer umstrittener. Diese Zweifel hätten eigentlich verhindern müssen, dass ein Mann, der ausschlaggebend für neue Gesetzentwürfe werden könnte und ein Verteidiger des Rechts sein soll, zum Obersten Richter ernannt wird. Für viele Menschen steht fest, dass ein Mann, welcher das Gesetz bricht und Menschenrechte nicht achtet, nun plötzlich eine Entscheidungsgewalt über diese hat.

Trotz aller Proteste wurde eine Abstimmung über seinen Amtsantritt gehalten, allerdings unter der Bedingung, dass das FBI sich mit den Fällen beschäftigen solle. Dies wurde auch eingehalten, doch die Untersuchungen waren begrenzt. Viele Zeugen wurden weder aufgesucht noch befragt, als manche auf das FBI mit Informationen zukamen, wurden diese wohl abgewiesen. Nicht einmal Christin Blasey Ford, die Frau, welche ihn als Erste beschuldigte, sei nicht ausreichend befragt worden. Viele Leute waren zudem erschüttert, als Trump sich über die Zeugenaussage Fords lustig machte.

Am 6. Oktober wurde Kavanaugh trotz allem vom Senat mit 50 zu 48 Stimmen als Richter des Supreme Courts zugelassen und vereidigt. Diese ganze Situation zeugt wieder einmal davon, wie gespalten das Land in seiner politischen Meinung ist. Dennoch hat Trump kaum Widerstand im Senat zu befürchten, in welchem die Republikaner derzeit die Mehrheit haben. (SK)